Erste Erfahrungen mit der Registrierung nach Futtermittelhygienerecht

Futtereinfüllstützen am Stall

Seit Jahresbeginn gelten die meisten Landwirte per EU-Verordnung als Futtermittelunternehmer und müssen sich in der Regel beim Veterinäramt registrieren lassen. Dabei gibt es jedoch offenbar Schwierigkeiten. Die meisten Landwirte werden zwar die Möglichkeit nutzen, auf das Registrierungsformular zu warten, das ihnen von der Kammer gemeinsam mit dem Antragsverfahren zur Gewährung von Direktbeihilfen im Frühjahr zugesandt wird. Obwohl die Registrierung per Futtermittelhygienerecht bereits zum 1.1.2006 erfolgen sollte, haben sich die Behörden in NRW auf diese Vorgehensweise verständigt. Diejenigen, die sich trotzdem jetzt schon registrieren lassen wollen, berichten aber von gewissen Verständnis- und Zuordnungsschwierigkeiten beim Ausfüllen des Formulars. Insbesondere fällt den Landwirten die korrekte Einordnung ihrer Betriebe in die Kategorien nach Art 5 Abs 1 und Abs 2 der Futtermittelhygieneverordnung schwer.
 
Zwischen den beiden Gruppen bestehen folgende Unterschiede: Betriebe nach Abs 1 müssen die Anforderungen nach Anhang I und die nach Abs 2 zusätzlich die des Anhangs II erfüllen. Vereinfacht ausgedrückt gelten von wenigen Ausnahmen abgesehen Landwirte als Primärproduzenten, d.h. Anhang I ist zu erfüllen. Als Anhang-II-Betrieb müssen sich dagegen nur solche Landwirte registrieren lassen, die andere Tätigkeiten als die im Verordnungstext aufgezählten ausüben. Anhang II gilt für Betriebe, die bei der Herstellung von Futtermitteln für die eigenen Tiere Zusatzstoffe oder Vormischungen verwenden (z.B. Konservierungsstoffe oder Futtersäuren, freie Aminosäuren oder Vitamin haltige Vormischungen). Diese Betriebe müssen zusätzlich weitere Anforderungen beachten. So gilt für Anhang-II-Betriebe unter anderem das so genannte HACCP-Prinzip. Aber keine Angst: Im Grunde geht es hierbei darum, die Arbeitsabläufe rund um den Einsatz der Futterzusatzstoffe zu dokumentieren und an kritischen Gefahrenpunkten besonders sorgfältig zu arbeiten. Zudem ist über die Tätigkeit und die Verwendung der eingesetzten Stoffe Buch zu führen, so dass sich deren Verbleib in der Lebensmittelkette bei Bedarf schnell zurückverfolgen lässt (schlimmstenfalls bei Rückrufaktionen).
 
Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass es auch einen Anhang III mit Vorgaben zur praktischen Fütterung sowie einen Anhang IV gibt, der für Betriebe relevant ist, die bestimmte Zusatzstoffe, Vormischungen oder daraus Mischfutter herstellen, in den Verkehr bringen oder selbst verwenden. Diese Betriebe benötigen dafür auch noch eine Zulassung.
 
Die Zusatzstoffe werden per EU-Recht in verschiedene Wirkungskategorien eingeteilt. Für Landwirte sind folgende Abgrenzungen wichtig: Per Definition wird zwischen „technologischen“, sensorischen“, „ernährungsphysiologischen“ und „zootechnischen Zusatzstoffen“ unterschieden. Aus der ersten Gruppe kommt insbesondere den Konservierungsmitteln und Silierzusatzstoffen praktische Bedeutung zu. Während der SiliermittelDie Zusatzstoffe werden per EU-Recht in verschiedene Wirkungskategorien eingeteilt. Für Landwirte sind folgende Abgrenzungen wichtig: Per Definition wird zwischen „technologischen“, sensorischen“, „ernährungsphysiologischen“ und „zootechnischen Zusatzstoffen“ unterschieden. Aus der ersten Gruppe kommt insbesondere den Konservierungsmitteln und Silierzusatzstoffen praktische Bedeutung zu. Während der Siliermitteleinsatz ausdrücklich als Anhang-I-Tätigkeit eingestuft wird, fallen Betriebe, die ihr Getreide z.B. mit Propionsäure oder vergleichbaren Mitteln konservieren, unter die Anhang-II-Regelung. Unverständlich ist dabei, dass zahlreiche Produkte, die auch bei der Silierung eingesetzt werden, futtermittelrechtlich als Zusatzstoff zur Gruppe der Konservierungsstoffe zählen. Wer als Futtermittelunternehmer solche Konservierungsstoffe verwendet, wird dadurch zum Anhang-II-Betrieb und muss die aufwändigeren Vorgaben erfüllen. Die EU unterscheidet hier offenbar nach der stofflichen Zugehörigkeit der Substanzen und nicht nach deren Wirkung im Futter
 
Zusätzlich kommt bei den Landwirten die Frage auf, was beim Einsatz von Vitaminen, Spurenelementen, Aminosäuren, Enzymen und Ähnlichem passiert. Landwirte werden beim Einsatz dieser Stoffe nicht automatisch zum Anhang-II-Betrieb. Vielmehr kommt es darauf an, in welcher Form die Zusatzstoffe verwendet werden. Bezieht und verwendet der Landwirt einzelne Zusatzstoffe oder Vormischungen, fällt er unter Anhang II. Wird dagegen zum Beispiel ein „Mineralfuttermittel“, ein „Einweißkonzentrat„ oder ein „Eiweißergänzungsfuttermittel“ eingesetzt, in dem die Zusatzstoffe enthalten sind, bleibt der Tierhalter Anhang-I-Betrieb, denn er selber arbeitet ja nicht mit den Zusatzstoffen, sondern kauft sie Form eines Ergänzungsmischfutters zu.

Weitere Informationen

Autor: Dr. Friedhelm Adam