Für Pferde im Außenbereich bauen

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Pferdehalter, die mit einem Bauvorhaben im bauplanungsrechtlichen Außenbereich liebäugeln, sehen sich mit einer nicht leicht zu durchschauenden Fülle von rechtlichen Problemen konfrontiert.

Nicht jede Pferdehaltung ist als Landwirtschaft zu qualifizieren und nicht jede Pferdehaltung rechtfertigt Bauvorhaben im Außenbereich. Das Baugesetzbuch (BauGB) setzt zum einen für eine solche so genannte privilegierte Bebauung sehr enge Grenzen; zum anderen sind vom Antragsteller eine Reihe weiterer Kriterien zu erfüllen, wie die Wirtschaftlichkeit des Betriebes oder die Eignung des Betriebsinhabers.

Um zukünftig in Nordrhein-Westfalen eine landeseinheitliche Genehmigungspraxis zu gewährleisten, haben das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die wichtigsten Kriterien in einem gemeinsamen „Außenbereichserlass“ gebündelt, der den Baubehörden als Leitfaden in der täglichen Genehmigungspraxis dienen soll.

Tierhaltung auf eigener Futtergrundlage

Das BauGB definiert den Begriff der Landwirtschaft durch eine Reihe von Beispielen. Das Bundesverwaltungsgericht leitet daraus ab, dass der Begriff der Landwirtschaft in erster Linie durch das Merkmal der „unmittelbaren Bodenertragsnutzung“ geprägt ist. Dieser Bezug zu Grund und Boden bedeutet im Rahmen der Pferdehaltung, dass die gehaltenen Tiere auf überwiegend eigener Futtergrundlage ernährt werden. Das Kriterium war bis zum Inkrafttreten des Europarechtsanpassungsgesetzes Bau im Juli 2004 einer der größten Hürden im Genehmigungsverfahren.

Da heute jedoch auch in flächenbezogenen Tierhaltungen das erzeugte Futter vor der Verfütterung verarbeitet wird, wurde die Definition diesen geänderten landwirtschaftlichen Voraussetzungen angepasst. Erforderlich ist zwar weiterhin, dass dem Betrieb genügend landwirtschaftlich bewirtschaftete Fläche zur Verfügung steht; es reicht allerdings aus, dass - abstrakt - auf diesen Flächen der überwiegende Futteranteil erzeugt werden kann. Im Rahmen einer Zulässigkeitsbeurteilung kann daher offen bleiben, ob dies tatsächlich der Fall ist oder ob die Fütterung z.B. auch durch Zukauf von Futter bewerkstelligt wird, was betriebswirtschaftlich für den Inhaber günstiger sein kann. Gegenüber früher ist eine solche Regelung wesentlich besser zu handhaben, da das Kriterium der überwiegend eigenen Futtergrundlage ganz objektiv an die vorhandene Nutzfläche, bezogen auf die Anzahl der gehaltenen Tiere, gekoppelt wird.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat dieses Kriterium bereits konkretisiert, dass die Voraussetzung dann erfüllt ist, wenn pro Pferd 0,35 ha landwirtschaftliche Nutzfläche vorhanden sind. Dieser Wert ist für die Baubehörden zukünftig Grundlage der Entscheidungen.

Eine immer wieder auftretende Frage ist, ob dieser Zusammenhang auch bei Ponys oder kleinen Pferderassen heranzuziehen ist, da diese unbestritten weniger Futter verbrauchen. Dies ist zu bejahen, da der Wille des Gesetzgebers, die überwiegend eigene Futtergrundlage an das Verhältnis Fläche/Pferd zu koppeln, nunmehr eindeutig ist. Ob der Aspekt in Grenzfällen, wo die 0,35 ha-Fläche nur marginal unterschritten wird, den Ausschlag zu einer positiven Bewertung des Antrags geben kann, bleibt abzuwarten.

Nachhaltigkeit des Betriebes

Hält man sich Sinn und Zweck des § 35 BauGB vor Augen, kann eben nicht jede kurzfristige landwirtschaftliche Betätigung die Zulassung von Bauten im Außenbereich rechtfertigen. Der Betrieb muss nach den von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes entwickelten Grundsätzen „ein auf Dauer, und zwar für Generationen gedachtes und lebensfähiges Unternehmen“ sein. Auch wenn die Forderung „für Generationen“ in neueren Entscheidungen nicht mehr ausdrücklich hervorgehoben wird, bleibt es dabei, dass maßgebliches Bewertungskriterium die Nachhaltigkeit oder Dauerhaftigkeit des Betriebes ist.

Nach ständiger Rechtsprechung ist es erforderlich, dass ein nicht unerheblicher Teil der landwirtschaftlichen Fläche im Eigentum steht, die Lebensfähigkeit des Betriebes aber auch durch Hinzunahme von Pachtfläche gegeben sein kann. Begründet wird dies überwiegend mit der einfachen zivilrechtlichen Tatsache, dass die Pacht als lediglich schuldrechtliche Beziehung weniger verlässlich als dingliche Rechte den Produktionsfaktor Boden sichert.

Über ein genaues Verhältnis zwischen Eigentums- und Pachtfläche schweigen sich die Gerichte und auch der Außenbereichserlass aus. Sieht man diesen Punkt auf das Bundesgebiet bezogen, ist das aufgrund regionaler Unterschiede auch durchaus verständlich: In den neuen Bundesländern ist es nicht unüblich, dass landwirtschaftliche Betriebe auf nahezu vollständig gepachteten Flächen entstehen. Dies ist zwar nicht auf Nordrhein-Westfalen übertragbar; es wird aber deutlich, dass die Gerichte und Baubehörden durchaus Unterschiede zu berücksichtigen haben. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt die Nachhaltigkeit daher auch anhand einer Gesamtbetrachtung aller entscheidungsrelevanten Umstände, die in der Faustregel mündet: Je höher der Eigentumsanteil, desto eher ist die Dauerhaftigkeit des Betriebes indiziert; je weniger eigenes Land, desto mehr muss auf andere Kriterien, wie beispielsweise die noch zu erläuternde Gewinnerzielungsabsicht oder Eignung des Betriebsinhabers abgestellt werden.

Anhand der bisherigen einschlägigen Rechtsprechung lassen sich Eckpunkte herausarbeiten:

Die Annahme eines auf Dauer angelegten Betriebes ist nach ständiger Rechtsprechung jedenfalls dann grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die landwirtschaftliche Betätigung ausschließlich auf gepachtetem Grund und Boden stattfindet. Das andere Ende der Skala bildet der genannte Grundsatz, dass das Zupachten von Fläche die Privilegierung nicht ausschließt; 100%iges Eigentum wird demnach nicht gefordert. Wird Nutzfläche gepachtet, ist in jedem Fall erforderlich, dass es sich um langfristige Verträge handelt. Der aktuelle „Außenbereichserlass“ fordert hierbei Laufzeiten von mindestens zwölf Jahren; in der Vergangenheit wurden zum Teil sogar 18 Jahre als Untergrenze für erforderlich gehalten.

Zugunsten des Antragstellers kann zudem berücksichtigt werden, dass Teile der Nutzfläche im Eigentum eines Verwandten stehen. In einem konkreten Fall wurde die Landwirtschaft sogar auf überwiegend gepachtetem Grund betrieben. Dem Gericht reichte angesichts der engen verwandtschaftlichen Beziehung sogar die mündliche Zusage einer Verlängerung des Pachtvertrages aus und die Aussicht, dass die Grundstücke dem Pächter irgendwann ganz zufallen werden. Zudem lagen neben weiteren Aspekten derart gewichtige Gründe in der Person des Betriebsinhabers, dass in diesem Fall die Gesamtabwägung zu einem durchaus großzügigen Ergebnis führte.

Dieser Fall stellt daher auch nicht die Regel dar und ist für die Bewertung eines eigenen Bauvorhabens nur bedingt tauglich. Vielmehr wird für einen aussichtsreichen Antrag zu fordern sein, dass sich die Nutzfläche zu mehr als 50 %, eher im Rahmen von 70 bis 80 %, im Eigentum des Betriebsinhabers befindet; unterhalb dieser Grenze – das ist jedenfalls tendenziell aus den höchstrichterlichen Entscheidungen herauszulesen – ist ein besonderes Augenmerk auf die übrigen Kriterien zu werfen. In diesem Punkt werden weitere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen abzuwarten sein.

Gewinn in Aussicht?

Ein weiteres Kriterium, das von der Nachhaltigkeit inhaltlich nicht ganz zu trennen ist, ist das Erfordernis der Gewinnerzielungsabsicht. Sie ist für die Lebensfähigkeit des Betriebes ein gewichtiges Indiz. An der Frage, ob demnach überhaupt ein Betrieb vorliegt, erfolgt regelmäßig die Abgrenzung zum Hobby.

Auch hier lässt sich ein Mindestertrag nicht in konkrete Zahlen fassen. Ebenso wie beim Pachtanteil ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen, anhand derer sich eine Faustregel konstruieren lässt: Die Gewinnerzielung hat umso größeres Gewicht, je kleiner beispielsweise die landwirtschaftliche Nutzfläche, je geringer die Anzahl der Tiere oder je geringer der Kapitaleinsatz ist.

Zugunsten des Antragstellers ist zunächst zu berücksichtigen, dass ihm eine längere Anlaufphase einzuräumen ist, in der wirtschaftlich auch Verluste eingefahren werden. Dies allein schließt eine Privilegierung jedenfalls nicht aus. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof konkretisiert diese Voraussetzung, dass zumindest das für eine dauerhafte Bestandssicherung notwendige Eigenkapital gebildet werden muss.

Werden Gewinne nicht erwirtschaftet und ist damit auch in nächster Zeit nicht zu rechnen - welche Zeiträume hier anzusetzen sind ist unklar und vom Betriebskonzept abhängig -, gewinnen andere Kriterien ein erhöhtes Gewicht. Diese Prognose findet dort ihre Grenzen, wo auch auf Dauer nicht die Absicht oder Möglichkeit besteht, Gewinne zu erzielen und es ist von Liebhaberei auszugehen. Hier sollte der Pferdebesitzer selbst seine Motivation kritisch hinterfragen, ob bei der Art der Bebauung noch die landwirtschaftliche Nutzung im Vordergrund steht.

Eine sicher nicht uninteressante Frage in diesem Zusammenhang ist, wie ein Betrieb zu bewerten ist, der rein wirtschaftlich betrachtet eine „schwarze Null“ schreibt, bei dem aber beispielsweise 7 oder 10 Personen in Lohn und Brot stehen. Hier wird man unter dem Stichwort „Wertschöpfung“ davon ausgehen können, dass in einem solchen Fall die Gerichte wahrscheinlich eher gehalten sein werden, auf eine Gewinnerzielung im Wortsinne zu verzichten, da hier zweifellos etwas Werthaltiges geschaffen wird. Auch hier werden weitere Entscheidungen abzuwarten bleiben.

Wie groß muss der Tierbestand sein?

Eng verbunden mit den Aspekten der Nachhaltigkeit und Gewinnerzielungsabsicht ist natürlich die Zahl der Tiere. Soll auf der Fläche Pferdezucht betrieben werden, dann ist insbesondere vor dem Hintergrund der Wirtschaftlichkeit ein ausreichender Pferdebestand erforderlich. Hier hat die Rechtsprechung schon praxistaugliche Entscheidungen getroffen. Empfehlenswert ist die Lektüre einer älteren Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes Kassel, wonach für eine Zucht „20 Pferde in einer charakteristischen altersmäßigen Zusammensetzung vorhanden“ sein sollten. Die Entscheidung führt anschaulich aus, dass mit allzu starr festgelegten Bestandszahlen vorsichtig umzugehen ist, da manchmal eben „Mutter Natur“ die Vorgaben gibt, ob ein für die dauerhafte Zucht ausreichender Bestand gegeben ist. Konsequenterweise gibt der Außenbereichserlass in diesem Punkt auch keine konkreten Vorgaben; bei weniger als 20 Pferden wird man im Einzelfall um die Hinzuziehung beispielsweise eines Zuchtexperten nicht herumkommen, um der Baubehörde diesen Nachweis fachlich fundiert zu begründen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat auch schon die Pferdezucht mit 8 bis 15 Pferden auf 13 ha genügen lassen. Insgesamt ist die Rechtsprechung in diesem Punkt von stark einzelfallorientierten Entscheidungen geprägt. Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Kassel bietet mit einer Mindestzahl von 20 Pferden eine brauchbare Grenze. Wird diese unterschritten, wird der Nachweis eines erfolgreichen und dauerhaften Zuchtbetriebes vom Antragsteller wesentlich ausführlicher dargelegt werden müssen.

Bei einer Pensionspferdehaltung muss der Bestand insbesondere im Hinblick auf die verhältnismäßig kurze Dauer der Pensionsverträge ausreichen, um eine Dauerhaftigkeit des Betriebes zu bejahen.

Reit- und Bewegungshallen

Schwierigkeiten bereitet im Einzelfall, ob unter den Landwirtschaftsbegriff auch die mit der Pferdehaltung zusammenhängenden Dienstleistungen einzuordnen sind. Im Falle der Pensionstierhaltung hat sich der Gesetzgeber eindeutig dafür entschieden. Der Zweck der Tierhaltung kann darüber hinaus aber auch in einer Ausbildung der Tiere bestehen, wenn diese noch in einem landwirtschaftsgeprägten Zusammenhang mit der Bodenertragsnutzung und der Tierzucht steht. Von diesem Ansatz aus hat das Bundesverwaltungsgericht auch die Errichtung einer Reit- und Bewegungshalle zur Ausbildung gezüchteter Pferde als privilegiert angesehen.

Der Außenbereichserlass hat für die in der Praxis am häufigsten auftretenden Fallgestaltungen konkrete Vorgaben festgelegt:

Reitsportanlagen gehören demnach nicht zu den im Außenbereich privilegierten Vorhaben, und zwar auch dann nicht, wenn sie von einem Landwirt betrieben werden. Gleiches gilt für Hallen, die nur auf Darbietungen vor Publikum ausgelegt sind; sie sind nicht Bestandteil landwirtschaftlicher Betätigung.

Bei der Pensionspferdehaltung können dagegen Hallen zulässig sein, die dazu dienen, den eingestallten Tieren im Interesse artgerechter Tierhaltung auch in der kalten Jahreszeit die notwendige Bewegung zu vermitteln. Die Rechtsprechung trägt dem Umstand Rechnung, dass Pferdebesitzer auch im Winter ihre Tiere auf Reitturniere vorbereiten wollen, sogar in vielen Fällen die Unterbringung ihrer Pferde vom Vorhandensein entsprechender Bewegungshallen abhängig machen. Auch im Rahmen landwirtschaftlicher Pferdezucht können Hallen nach den obigen Ausführungen zulässig sein, wenn sie dazu dienen, Zuchtpferden die notwendigen Bewegungsmöglichkeiten zu verschaffen und den gezüchteten Jungpferden die für eine Veräußerung erforderliche reiterliche Erstausbildung zu vermitteln. Das Bundesverwaltungsgericht rechnet diese Erstausbildung genau genommen nicht ausdrücklich zur Landwirtschaft, sie wird jedoch als eigentlich landwirtschaftsfremde Tätigkeit als von der Privilegierung „mitgezogen“ angesehen.

Die Bewegungsflächen selbst können nur in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der eingestallten Pferde genehmigt werden.

Um Pferden artgerecht Bewegung zu ermöglichen, ist nach dem Außenbereichserlass eine Fläche im Hufschlagmaß von 20 m x 40 m grundsätzlich ausreichend. Diese Fläche gestattet, etwa 10 Pferde gleichzeitig zu bewegen. Da die Bewegung der Tiere nacheinander abgewickelt werden kann, ist eine solche Fläche bei einem Betrieb mit bis zu 40 eingestallten Pferden ausreichend. Bei größeren Betrieben kann eine größere Bewegungsfläche genehmigt werden, wenn der Bauherr den Bedarf nachweist.

Insbesondere dann, wenn die landwirtschaftliche Pferdehaltung nur einen geringen Umfang besitzt, z.B. bei Nebenerwerbsbetrieben, ist nachzuweisen, dass die Investition in einem betriebswirtschaftlich nachvollziehbaren Verhältnis zu den aus der landwirtschaftlichen Pferdehaltung erzielbaren Einnahmen steht.

Eignung des Betriebsinhabers

Nicht zu vernachlässigen ist auch die Person des Betriebsinhabers. Die größere oder geringere Eignung kann gerade in Grenzfällen den Ausschlag geben, ob die Ernsthaftigkeit einer Betätigung angenommen wird oder nicht. Wer weder durch Herkunft noch Ausbildung mit der Landwirtschaft verbunden ist, bietet in der Regel eben nicht die Gewähr dafür, dass sich die Erwartung eines dauerhaften Betriebes erfüllt. Daneben wird oftmals unterschätzt, welche körperlichen Leistungen erforderlich sind oder welcher Zeitaufwand der Tätigkeit eingeräumt werden muss. Dieser Aspekt sollte selbstkritisch berücksichtigt werden. In solchen Fällen können auch das Alter, die körperliche Konstitution oder die sonstige berufliche Tätigkeit des Antragstellers in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Werden für gewisse Arbeiten Drittkräfte eingesetzt, wird dieser Umstand wieder bei der Wirtschaftlichkeit des Betriebes zu berücksichtigen sein.

Wirtschaftlichkeit gewährleistet?

Die Wirtschaftlichkeit als besonderes Indiz für die nachhaltige Betriebsführung umfasst insgesamt 4 Einzelpositionen, die zusammengefasst betrachtet werden müssen:

Laufende Einnahmen und Kosten des Betriebszweiges Pferdehaltung

Hierzu gehören alle Einnahme- und Kostenpositionen, die direkt mit der Pferdehaltung verbunden sind. Im Pensionspferdebetrieb sind dies auf der Einnahmeseite die zu kalkulierenden Pensionsentgelte einschließlich der Zusatzleistungen wie z.B. Weidegang, im Zuchtbetrieb sind es die zu veranschlagenden Einnahmen aus dem Verkauf der Pferde. Für beide Betriebszweige kommen Nebeneinnahmen, so z.B. die Flächenprämien aus der Agrarförderung hinzu. Als direkte Kostenpositionen fallen die Flächenbewirtschaftung zur Futtergewinnung - Düngung, Pflanzenschutz, Zäune, Lohnunternehmer -, Zukauf von Fremdfuttermitteln, Stroh, Wasser und Strom, in der Pferdezucht weiterhin Tierarzt- und Besamungskosten, Erstausbildung und Vermarktungskosten an.

Investitionskosten

Die zu kalkulierenden Investitionskosten eines Bauvorhabens umfassen die Abschreibung, den Zinssatz sowie anfallende Reparaturen. Grundlage bilden Kostenvoranschläge für alle Gewerke oder eine Kostenaufstellung des Architekten. Bei massiven Stallanlagen ist von einer 40jährigen Nutzungsdauer auszugehen, entsprechend von einer 2,5 %igen Abschreibung. Das gleiche gilt für Hallen in entsprechender Ausführung. Leichtbauweisen haben eine kürzere Nutzungsdauer, entsprechend liegt hier der Abschreibungssatz bei 3 bis 4 %. Die eingebaute Technik unterliegt einem höheren Verschleiß und ist mit einem eigenen Abschreibungssatz, in der Regel 6,5 %, zu kalkulieren.

Unabhängig von der tatsächlichen Finanzierung des Bauvorhabens wird ein unternehmerisch denkender Landwirt nur dann das Geld in die Hand nehmen, wenn das eingesetzte Kapital zumindest die Verzinsung langfristiger Geldanlagen erwirtschaftet. Daher ist auch bei vollständiger Eigenfinanzierung ein Zinsansatz für das Investitionskapital in Höhe langfristiger, wenig verzinslicher Kapitalmarktdarlehen zu kalkulieren. Dieser liegt zur Zeit bei 2 % und ist auf den jeweiligen tatsächlichen Stand anzupassen.

Für die Unterhaltung gilt: Je weniger massiv gebaut wird, umso höher ist diese zu veranschlagen. Sie liegt für Massivbauweisen bei 1 %, für Leichtbauweisen um 2 %.

Kosten der allgemeinen Betriebsführung

Zur Installierung und Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe sind weitere betriebliche Einrichtungen sowie vertragliche Verbindungen erforderlich. Hierzu gehören Pachten, Maschinenkosten, Versicherungen, Beiträge zur Berufsgenossenschaft, betriebliche Steuern, Abgaben und Beiträge. Diese Kostenpositionen sind produktionsunabhängig.

Landwirtschaftliche Sozialversicherungen

Mit der Neugründung eines landwirtschaftlichen Betriebes wird grundsätzlich die Versicherungspflicht des landwirtschaftlichen Unternehmens zur landwirtschaftlichen Alterskasse und Krankenkasse ausgelöst. Bei Nebenerwerbsbetrieben besteht die Möglichkeit der Beitragsbefreiung, soweit der Landwirt und seine Ehefrau in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis stehen und entsprechende Beiträge in andere Sozialversicherungskassen einzahlen.

Für sämtliche Einnahme- und Kostenpositionen der Wirtschaftlichkeitsberechnung gilt, dass diese auf der Grundlage der im jeweiligen Einzelfall vorliegenden Verhältnisse zu kalkulieren sind. Die betrieblichen Verhältnisse der Betriebsorganisation, das Betriebsangebot in der Pensionspferdehaltung, die Vermarktungswege in der Zucht, die Arbeitserledigung unter Hinweis auf die Qualifikation der Personen sind daher zunächst mit einem ausführlichen Betriebskonzept darzustellen. Die zu kalkulierenden Erfolgszahlen sind anhand von Vergleichswerten oder einer Marktanalyse nachzuweisen. Dies gilt sowohl für Boxenmieten im Pensionsbereich als auch für die Verkaufserlöse in der Zucht. Die Erfolgsaussichten müssen realistisch eingeschätzt werden; gerade in der Anfangsphase sind Risikoabschläge vorzunehmen.

Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, nehmen Sie bitte Kontakt zur Beratung auf:

Autor: Michael Schumny, Andreas Nagelschmitz, Volkmar Nies, Karsten Naujoks